Wir möchten Sie auf die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregeln machen, bitte lesen Sie sich diese dringend durch und prüfen Sie, was Sie davon ggf. in Ihrem Betrieb umsetzen müssen.

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel – Die neue Corona-Arbeitsschutzregel – im Internet vorveröffentlicht

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hatte am 16. April 2020 den SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard veröffentlicht. Darin enthalten waren Eckpunkte für die Umsetzung des Arbeitsschutzes während der Corona-Pandemie.

Mit der neuen Corona-Arbeitsschutzregel, die das BMAS am 10. August 2020 im Internet vorveröffentlichte, werden die Inhalte des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards weiter konkretisiert.

Corona-Testpflicht für Erntehelfer und Saisonarbeiter

Bayern hat eine Corona-Testpflicht für Erntehelfer und Saisonarbeiter eingeführt. In landwirtschaftlichen Betrieben mit mehr als zehn Beschäftigten dürfen ab sofort nur noch Personen beschäftigt werden, die zu Beginn ihrer Tätigkeit einen negativen Corona-Test vorlegen können. Damit soll lokalen Hotspots vorgebeugt und die Betriebe vor einer möglichen Schließung geschützt werden. Das Kabinett hatte die Testpflicht als Teil einer umfassenden Strategie am 10. August 2020 bei einer außerplanmäßigen Sitzung beschlossen, worüber ich am Montag berichtet habe.

Betriebe müssen Erntehelfer und Saisonarbeiter 14 Tage vor Beschäftigungsbeginn mit Name, Unterbringungsort, Art und Dauer der Beschäftigung sowie Kontaktdaten den Kreisverwaltungsbehörden melden. Können Arbeitskräfte die erforderliche, höchstens 48 Stunden alte Bescheinigung in deutscher oder englischer Sprache nicht vorlegen, müssen sie sich vor Ort testen lassen. Bis das geschehen ist, müssen die Betriebe sie von Kolleginnen und Kollegen trennen. Bei Verstößen drohen bis zu 25.000 Euro Strafe.

Corona im Ausland: Baskenland und Madrid nun auch Risikogebiete

Laut Informationen zur Ausweisung internationaler Risikogebiete durch das Auswärtige Amt, BMG und BMI (Stand: 11. August 2020), gelten die spanischen, autonomen Gemeinschaften Baskenland und Madrid nun auch seit 11. August 2020 als Risikogebiete.

Die Einstufung als Risikogebiet erfolgt nach gemeinsamer Analyse und Entscheidung durch das Bundesministerium für Gesundheit, das Auswärtige Amt und das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat.

Sie finden die Auflistung aller Risikogebiete auf der Seite des RKI:

China: Visa-Erleichterungen für bestimmte Ausländer-Gruppen

Die von der Volksrepublik China mit Wirkung vom 28. März 2020 verfügte Einreisesperre für alle Einreisen von ausländischen Staatsangehörigen wurde am 11. August 2020 aufgehoben. Personen aus den EU-Mitgliedsstaaten, die über gültige Aufenthaltsgenehmigungen verfügen, dürfen nun wieder einreisen.

Im Zusammenhang mit der Normalisierung der Prävention und Bekämpfung der Corona-Epidemie und um den Personalaustausch zwischen beiden Seiten weiter zu erleichtern, hat China beschlossen, dass Personen aus EU-Mitgliedsländern, die über gültige Aufenthaltsgenehmigungen (Aufenthaltsgenehmigung für Arbeit, Privatangelegenheiten, Angehörigenaufenthalt) verfügen, bei den chinesischen Auslandsvertretungen in diesen Ländern kostenlos und ohne Einladung ein Visum für China beantragen können.

Die entsprechende Pressemitteilung der chinesischen Botschaft in Berlin sowie die Liste aller Länder finden Sie hier.

Weitere Informationen finden Sie auf den Seiten des Auswärtigen Amts.